Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 261 StPO; § 267 StPO; § 20 StGB
  Sicherungsverfahren; Schuldunfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; Schizophrenie; Einmaltäter; Überzeugungsbildung; Urteilsgründe)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Anforderungen einer fehlerfreien Gefährlichkeitsprognose als Voraussetzung der Unterbringung eines wegen Schizophrenie Geiteskranken in einem psychatrischen Krankenhaus

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 22; ; StGB § 63; ; StGB § 306 a Abs. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 306a Abs. 1 Nr. 1
  Türblätter sind wesentliche Teile eines Gebäudes

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2005, 21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.01.1998 - 4 StR 354/97

  Unterbringung in psychatrischem Krankenhaus bei geistiger Behinderung infolge …

  Auszug aus BGH, 06.11.2003 - 4 StR 456/03

  Eine solche Tat ist jedenfalls dann, wenn sie ihre Ursache (auch) in der durch die Unterbringung für den Betreffenden bestehenden Situation hat, für die Anordnung einer strafrechtlichen Unterbringung nach § 63 StGB nur eingeschränkt verwertbar (BGH NStZ 1998, 405;… BGHR aaO Gefährlichkeit 26).
• BGH, 08.07.1999 - 4 StR 269/99

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Gefährlichkeitsprognose; …

  Auszug aus BGH, 06.11.2003 - 4 StR 456/03

  Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, daß der Beschuldigte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 11 und 26).
• BGH, 31.10.1989 - 5 StR 496/89

  Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einem …

  Auszug aus BGH, 06.11.2003 - 4 StR 456/03

  Deshalb darf sie nur angeordnet werden, wenn eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades besteht, daß der Beschuldigte infolge seines fortdauernden Zustandes in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten begehen werde (BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 11 und 26).
• BGH, 18.10.1994 - 1 StR 502/94

  Schwere Brandstiftung - Wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes - Türblatt

  Auszug aus BGH, 06.11.2003 - 4 StR 456/03

  Die getroffenen Feststellungen ergeben, daß das vom Beschuldigten entzündete Papier geeignet war, auf die Türblätter der Toilettenkabinen und damit auf wesentliche Teile des Gebäudes überzugreifen (vgl. BGH, Beschluß vom 18. Oktober 1994 - 1 StR 502/94).

• BGH, 25.04.2012 - 4 StR 81/12

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose bei …

  Jedoch sind solche Verhaltensweisen innerhalb einer Einrichtung gegenüber dem Pflegepersonal nicht ohne weiteres denjenigen Handlungen gleichzusetzen, die ein Täter außerhalb einer Betreuungseinrichtung begeht (BGH, Urteil vom 22. Januar 1998 - 4 StR 354/97, NStZ 1998, 405; Beschlüsse vom 6. November 2003 - 4 StR 456/03, StV 2005, 21;… vom 17. Februar 2009 - 3 StR 27/09, NStZ-RR 2009, 169, Rn. 9 …und vom 22. Februar 2011 - 4 StR 635/10, NStZ-RR 2011, 202, Rn. 13; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 8. Dezember 2011 - 2 BvR 2181/11, NJW 2012, 513, Rn. 27).